Gesundheit und Pflege

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie

„Der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich. Letztlich gehören zu den Themen des Ausschusses insbesondere die Gesundheitspolitik einschließlich der Gesundheitsförderung, sowie der öffentliche Gesundheitsdienst und die Seuchenbekämpfung. Weitergehend behandelt der Ausschuss die Pflegepolitik und die Pflegeversicherung. Weiter beinhaltet seine Arbeit die Befassung mit den Heil- und Pflegeberufen, dem Krankenhauswesen (Krankenhausrecht, Krankenhausplanung und Krankenhausfinanzierung), sowie die psychiatrische Versorgung. Nichtsdestotrotz fallen auch das Arzneimittel- und Apothekenwesen, der Katastrophenschutz und die zivile Verteidigung im Gesundheitswesen in seinen Handlungsbereich. Ferner klärt er auch Grundsatzfragen des demografischen Wandels.! (Quelle)

Wozu solch ein Ausschuss

„Im Zentrum unserer Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten bzw. die Qualität ihrer medizinischen und pflegerischen Versorgung. Entsprechend soll jeder Versicherte vom medizinischen-technischen Fortschritt profitieren. Zudem müssen sich Einnahmen und Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung die Waage halten. Somit arbeitet der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie stetig in diesem Spannungsfeld. Deshalb stehen auf seiner Agenda stehen auch die flächendeckende ärztliche bzw. pflegerische Versorgung.“ (Quelle)

Zusammensetzung

In der 17. Wahlperiode besteht der Ausschuss für Arbeit und Soziales aus 12 Mitgliedern. Folglich gehören 5 der Fraktion der SPD, 4 der Fraktion der CDU, 1 der Fraktion der AfD, 1 der Fraktion der FDP und 1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Den Ausschussvorsitz hat der Abgeordnete Dr. Peter Enders (CDU) inne. Dem Vorsitzenden obliegt die Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen. Seine Stellvertreterin, die die Aufgaben des Vorsitzenden im Falle von dessen Abwesenheit übernimmt, ist die Abgeordnete Dr. Tanja Machalet (SPD).

In fachlicher Hinsicht werden die Arbeitsgruppen der Fraktionen nach außen und auch gegenüber den anderen Fraktionen von ihren Vorsitzenden, den sogenannten Sprechern, repräsentiert. Bei der Fraktion der FDP ist Steven Wink der Sprecher für Gesundheit, Pflege und Demographie.

Unsere Aktivitäten im Ausschuss

Modellprojekt Gemeindeschwester plus

Telemonitoring von Herzinsuffizienzpatienten

Auslastung und Finanzierung der Hospize in Rheinland-Pfalz

Verbot der Anwendung von Frischzellen aus Tierföten

Sicherstellung der Blutversorgung in Rheinland-Pfalz

Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ weiterentwickeln

Behandlung von Schlaganfällen in Rheinland-Pfalz

Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz

Demografiewoche

Projekt zum Wiedereinstieg in den Arztberuf

Herzinfarktnetz Eifel