Herzlich willkommen

FDP möchte einen „Poissy-Platz“ in Pirmasens schaffen

 

Ein Bild, das Text enthält. Automatisch generierte Beschreibung 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung 

 Nr. 6 vom 27.09.2021 

 

 

 

 

 

Pressekontakt: 

 

Steven Wink, MdL 

Tel.: 06331 / 8045852 

Mobil: 0176 / 32018489 

E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de 

 

Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet: 

www.fdp-fraktion-rlp.de 

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP  

www.twitter.com/steven_wink 

FDP möchte einen „Poissy-Platz“ in Pirmasens schaffen 

Steven Wink: „Der Platz soll nicht nur die Innenstadt aufwerten, sondern auch ein starkes Zeichen für die Freundschaft mit Poissy sein 

 

Pirmasens.  Die FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens hat für die nächste Sitzung des Stadtrats den Antrag eingereicht, dass in Pirmasens der „Poissy-Platz“ geschaffen werden soll. Als idealen Ort im Herzen der Stadt stellt sich die FDP-Fraktion die Freifläche neben dem Leibniz-Gymnasium vor (Ecke Luisenstraße und Dankelsbachstraße). Dazu äußert sich Steven Wink, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion: 

Seit 1695 besteht zwischen den Städten Poissy und Pirmasens eine enge Partnerschaft, die längst zu einer tiefen Freundschaft geworden ist. Unzählige persönliche Begegnungen halten seit jeher das Versprechen des gelebten kulturellen Austauschs aufrecht.Durch die Corona-Pandemie waren die geplanten großen gegenseitigen Besuche der letzten beiden Jahre leider nicht möglich. Jedoch ist die Freundschaft der beiden Städte nicht vergessen. Die Errichtung eines Poissy-Platzesim Herzen von Pirmasens ist ein großes Symbol der wunderbaren Städtefreundschaft. Durch Skulpturen oder Gartenanlagen kann die Freundschaft symbolisiert werden. Hierbei hoffen wir aber auf Ideen von Bürgerinnen und Bürgern aus Poissy und Pirmasens. Gemeinsam können wir diesen Platz der Freundschaft als Symbol schaffen und gestalten. In turbulenten Zeiten ist es wichtig, dass wir uns klar zur europäischen Idee und der europäischen Freundschaft bekennen. Im Herzen der Stadt wollen wir einen Platz zur Begegnung, zum Austausch und zur Erinnerung an die Partnerschaft schaffen.Wir hoffen, dass der Stadtrat unsere Idee begrüßt und fraktionsübergreifend unterstützt. Der Poissy-Platz soll nicht nur unsere Innenstadt weiter aufwerten, sondern auch ein starkes Zeichen für unsere deutsch-französische Freundschaft sein. Er wird vielmehr auch ein Zeichen für ein friedliches Europa und kulturellen Austausch.“ 

 

Landtag diskutiert über die Bedeutung von Handwerk und beruflicher Ausbildung

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung

Nr. 27/2021 -  Mainz, den 23.09.2021

 

                                 

Pressekontakt:

 

Jascha Engelhardt

Tel.: 06131 / 208 3021

Mobil: 0170 / 324 8445

E-Mail: jascha.engelhardt@fdp.landtag.rlp.de

 

Die FDP-Fraktion im Internet:

www.fdp-fraktion-rlp.de

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP

www.twitter.com/FDPFraktionRLP

 

Landtag diskutiert über die Bedeutung von Handwerk und beruflicher Ausbildung

Steven Wink: Gut ausgebildete Menschen sind die Grundlage wirtschaftlicher Stärke

 

Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute, am 23. September 2021, über die Bedeutung des Handwerks, der beruflichen Bildung und der Notwendigkeit der Fachkräftesicherung diskutiert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:

 

„Die Fachkräftesicherung ist und bleibt eine der zentralen Herausforderungen unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft. Gerade im Handwerk sind gut ausgebildete Menschen die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg der Betriebe und der ökonomischen Stärke des Landes.

 

In den vergangenen fünf Jahren hat unser liberal geführtes Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der Koalition echte Pflöcke im Bereich der Stärkung der beruflichen Bildung eingeschlagen. Der Meisterbonus ist ein Erfolgsprojekt, die Ausbildungsbotschafter sind inzwischen echte Influencer im besten Sinne und die außerschulischen Berufsorientierungen wecken bei jungen Menschen großes Interesse an einem Ausbildungsberuf. An diese sehr erfolgreiche Mittelstands- und Arbeitsmarktpolitik werden wir in den kommenden Jahren nahtlos anknüpfen.

 

Wir Freie Demokraten haben immer gesagt: Ein Meister ist so viel wert wie in Master. Für uns steht eine berufliche Ausbildung einem akademischen Studium in nichts nach. Und deshalb haben wir enorme Anstrengungen unternommen, um politisch echte Meilensteine für das Handwerk umzusetzen. Es ist uns ein besonderes Anliegen, immer wieder auf die vielfältigen Chancen und Möglichkeiten einer Ausbildung hinzuweisen.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP       I      www.twitter.com/FDPFraktionRLP

 

 

Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten

 

Ein Bild, das Text enthält. Automatisch generierte Beschreibung 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung 

 Nr. 5 vom 06.09.2021 

 

 

 

 

 

Pressekontakt: 

 

Steven Wink, MdL 

Tel.: 06331 / 8045852 

Mobil: 0176 / 32018489 

E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de 

 

Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet: 

www.fdp-fraktion-rlp.de 

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP  

www.twitter.com/steven_wink 

Steven Wink erkundigt sich über den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten 

Wink: „Die Landesregierung hat die Planung der Ortsumgehung Niedersimten fest im Blick und hält ihr Versprechen 

 

Pirmasens.  Der Landtagsabgeordnete der FDP aus Pirmasens, Steven Wink, erkundigt sich mittels kleiner Anfrage über den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten. Dazu äußert sich Steven Wink wie folgt: 

Es ist sehr erfreulich, dass die Landesregierung für die ca. 1,4km lange Strecke rund 16 Mio. Euro in unsere Region investieren will. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis der Ortsumgehung beträgt 2,72. Bei den nicht-monetären Bewertungen ergeben sich für den Städtebau wie auch für die Raumordnung große Vorteile. Die Auswirkungen auf die Ökologie bzw. Raumwiderstand wurden laut Landesregierung als gering bewertet. Gemäß der durchgeführten Verkehrsuntersuchung wird die Ortsumgehung Niedersimten eine wirksame Entlastung vom Verkehr um bis zu 66 Prozent erzielen. Darüber hinaus werden innerhalb der Ortsdurchfahrt Lärm- und Schadstoffemissionen reduziert und die Verkehrssicherheit deutlich verbessert. Um die Planung voranzubringen hat im letzten Jahr ein Fachtermin zum Naturschutz stattgefunden. Weitere Gesprächstermine mit den Wasserbehörden, der Landwirtschaft und eine öffentliche Vorstellung sind im Herbst 2021 im Rahmen einer Anliegerversammlung geplant. Jetzt gilt es die Gespräche weiter voranzubringen, um ein Baurechtsverfahren terminieren zu können. Die Landesregierung hat ihr Versprechen gehalten,  

die Ortsumgehung Niedersimten als eines der 17 Landesstraßenneubauprojekte planerisch weiter zu verfolgen. Als FDP vor Ort haben wir den Prozess angestoßen und werden das Projekt weiter voranbringen. Von der Ortsumgehung profitieren die Menschen und unsere gesamte Region.“ 

Stadtrat Pirmasens: Anfrage Paul-Josef-Nardini-Platz

 

 

 


 

 

 

 

 

Pressemitteilung

 Nr. 4 vom 29.07.2021

 

 

 

 

 

Pressekontakt:

 

Steven Wink, MdL

Tel.: 06331 / 8045852

Mobil: 0176 / 32018489

E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de

 

Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet:

www.fdp-fraktion-rlp.de

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP

www.twitter.com/FDPFraktionRLP,

www.steven-wink.de

www.facebook.com/StevenWink211

www.twitter.com/steven_wink

FDP-Fraktion erkundigt sich über Zustand des Paul-Josef-Nardini-Platzes

Steven Wink: „Zum 200. Geburtstag des Sel. Paul Josef Nardini wollen wir über seinen Gedenkplatz im Stadtrat sprechen

 

Pirmasens.  Die Stadt Pirmasens feiert den 200. Geburtstag von Paul Josef Nardini. Als Pfarrer von Pirmasens hat er gegen die soziale Not in der jungen Industriestadt gekämpft und wurde als erster Pfälzer im Speyerer Dom seliggesprochen. Zu seinen Ehren wurde der Paul-Josef-Nardini-Platz in der Fußgängerzone geschaffen. Vor der Pandemie wurde jährlich der Nardini-Wallfahrtstag veranstaltet, der viele PilgerInnen nach Pirmasens führte. Anlässlich des 200. Geburtstags hat sich die FDP-Fraktion einen Eindruck über den Zustand des Paul-Josef-Nardini-Platzes verschaffen. Dazu äußert sich Steven Wink, Vorsitzender der FDP-Fraktion, wie folgt:

“Nardini war ein wichtiger Wegbereiter und Vorreiter für die soziale Arbeit in Pirmasens, die heute noch Früchte trägt. Das Nardinihaus ist nur eines von vielen Beispielen dafür. Auch für mich sind vor allem die sozialen Belange unserer Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung, weshalb ich mich nicht zuletzt im Sozialausschuss des Landes Rheinland-Pfalz mit zukunftsfähigen Themen einbringe. Wie wir alle wissen, haben Denkmäler eine enorme Strahlkraft und sind ein essenzielles Kulturgut. Etwas abseits vom Trubel der Fußgängerzone findet sich leicht versteckt der Paul-Josef-Nardini-Platz. Ein kleiner Brunnen umgibt hier die Statue des Seligen. Die Statue zeigt bereits seit längerer Zeit Anzeichen von Verwitterung. Die Brunnenanlage war leider auch nicht sauber. Alles in allem war der Platz leider nicht sehr ansehnlich. Wir wollen nun in Dialog treten, um die Situation zu verbessern. Kleine und saubere Plätze tragen wesentlich zu einem besseren Stadtbild bei. Darüber hinaus wollen wir Gespräche mit der Kirche anregen, ob und wie der Platz eventuell umgestaltet werden könnte. Eventuell wäre auch ein anderer Standort für die Statue des Seligen Paul Josef Nardini sinnvoller, um ein würdiges Andenken zu ermöglichen. Dies gilt es in der Zukunft zu klären.”

 

 

 

 

 

Stadtrat Pirmasens: Erweiterung des bunten Stadtführers für die ganze Familie beantragt

Auf acht Seiten führt das Pirmasenser Maskottchen Pilou durch die Stadt. Jede der Seiten verfügt über ein Rätsel, das einladen soll, die Stadt mit kurzweiligen Stationen zu erkunden und besser kennenzulernen.  
 

Im Rahmen der Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ hat das Jugendforum den bunten Stadtführer getragen vom Historischen Verein Pirmasens und mit der Unterstützung des Stadtarchivs erstellt.  Dieser sollte sukzessiv erweitert werden. Themen wie das Naherholungsgebiet Strecktal sowie die vielfältigen Freizeitangebote standen dabei auf der Agenda. 

 

Wir schlagen vor, dass der bunte Stadtführer um weiteres altersgerecht aufgearbeitetes Kartenmaterial mit Einzeichnung besonders interessanter Plätze für Kinder und Jugendliche erweitert werden soll. Der bunte Stadtführer soll Kindern und Jugendlichen ein selbstständiges Erkunden des Stadtgebiets ermöglichen und Eltern eine Übersicht über kindgerechte Angebote bietenEin besonderes Augenmerk soll dabei auf Spiel- und Sportstätten gerichtet werden, aber auch auf kulturelle Veranstaltungsorte und Anlaufstellen für Hilfsangebote. Die Gestaltung soll übersichtlich, altersgerecht und modern erfolgen. 

 

Der bunte Stadtführer könnte durch die Einzeichnung gefährlicher Verkehrsknotenpunkte ergänzt werden, um eine möglichst frühe Sensibilisierung zu erreichen. Der bunte Stadtführer könnte hierdurch die Verkehrserziehung im KiTa- und Schulbereich ergänzen. 

 

Der Kinder- und Jugendstadtplan soll in digitaler Form auf der Homepage der Stadt Pirmasens zur Verfügung gestellt werden. Gedruckte Exemplare sollen nach Prüfung der des Bedarfs auch zur Verfügung gestellt werden. 

 

Die FDP-Fraktion schlägt außerdem vor, dass: 

 

  • der Stadtrat die Erweiterung des bunten Stadtführers begrüßt 

  • das Jugendforum wieder in den Prozess eingebunden wird 

  • der Jugendhilfeausschuss in den Prozess der Entwicklung eingebunden wird 

  • der Jugendstadtrat in den Prozess eingebunden wird 

  • sich weitere interessierte Akteure einbringen können 

 

Darüber entscheidet nun der Stadtrat Pirmasens in seiner nächsten Sitzung.

Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz

Die Abgeordneten der FDP Philipp Fernis und Steven Wink haben gemeinsam eine kleine Anfrage zur Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz gestellt.

 

Lesen Sie im Folgenden die gesamte Pressemitteilung.

Ein Bild, das Text enthält. Automatisch generierte Beschreibung 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung 

 Nr. 3 vom 05.07.2021 

 

 

 

 

 

Pressekontakt: 

 

Steven Wink, MdL 

Tel.: 06331 / 8045852 

Mobil: 0176 / 32018489 

E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de 

 

Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet: 

www.fdp-fraktion-rlp.de 

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP  

www.twitter.com/steven_wink 

Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz 

Steven Wink: Die Presse- und Informationsfreiheit sind in Rheinland-Pfalz gewährleistet! 

 

Pirmasens. Die Abgeordneten der FDP Philipp Fernis und Steven Wink haben gemeinsam eine kleine Anfrage zur Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz gestellt. Nach Mitteilung der Polizeipräsidien wurden in Rheinland-Pfalz keine gewalttätigen Übergriffe bei demonstrativen Ereignissen oder durch Gewalt oder Drohungen versuchte Einflussnahmen auf Journalistinnen und Journalisten festgestellt. Dies ist analog zu den Darstellungen im Bericht der deutschen Sektion von „Reportern ohne Grenzen (RSF)“. Rheinland-Pfalz hat als erstes Flächenland der Bundesrepublik Deutschland ein Landestransparenzgesetz erlassen. Dies ist seit 2016 in Kraft. Das rheinland-pfälzische Landestransparenzgesetz zählt zu den Vorreitern für die Gewährleistung von Transparenz und Informationsfreiheit. 

 

Hierzu äußert sich Steven Wink wie folgt: „Die Presse- und Informationsfreiheit ist in Rheinland-Pfalz ein hohes Gut und, laut Anfrage, gewährleistet! Dies ergeht aus der Antwort auf unsere kleine Anfrage. Die Landesregierung hat mit Fakten auch unsere Ansicht untermauert: die Zusammenarbeit mit Pressevertreterinnen und Pressevertretern ist stets gut und vertrauensvoll. Auch Pilotprojekte wie „Verfolgen und Löschen“ können, richtig und korrekt angewandt, die Pressefreiheit stärken. Besonders freut es mich, dass die Arbeit und Kommunikation zwischen Polizeipräsidien und Pressevertreterinnen sowie Pressevertretern durch regelmäßigen Kontakt geprägt sind. Auch in die Zukunft ist gut investiert, da Studierende des Bachelorstudiengangs Polizeidienst Grundlagen des Presserechts erlernen. Ich selbst freue mich ebenfalls auf die weitere Zusammenarbeit mit den Pressevertreterinnen und Pressevertretern“ 

 

FDP-Fraktion reicht erneut 3 Anfragen bei Stadt Pirmasens ein

Die FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens hat 3 Anfragen an die Stadtspitze gestellt.

Eine der Anfragen behandelt die Situation des Tourismus in der Region und dessen Vernetzung. Die beiden anderen Anfragen betreffen die Schulsozialarbeit, sowie die Jugendhilfe.

 Pressekontakt:

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens

Steven Wink

wahlkreis@steven-wink.de

 

 

Pirmasens, 05.07.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage:

 

Anfrage Stadtmarketing (2)

 

1.     Wir bitten um Ausführung der aktuellen stadtübergreifenden touristischen Projekte. 

2.     Welche bereits gestalteten Kooperationen gab es in diesem Kontext in der Vergangenheit? Werden diese weitergeführt? 

3.     Welche Synergieeffekte sind durch stadt- und standortübergreifende Kooperationen für Pirmasens zu erwarten? 

 

 

Viele Grüße

 

Steven Wink

Vorsitzender FDP-Fraktion

 

 Pressekontakt:

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens

Steven Wink

wahlkreis@steven-wink.de

 

 

Pirmasens, 05.07.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage:

 

Anfrage Bedarf Schulsozialarbeit

 

1.     Wurde in Bezug auf die Corona-Pandemie ein erhöhter Bedarf an Schulsozialarbeit in Pirmasens festgestellt?

2.     Wird es nötig sein, Stundenkontingent der SchulsozialarbeiterInnen kurzfristig zu erhöhen, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen?

3.     Welchen Schulen besteht ein erhöhter Bedarf an Schulsozialarbeit? 

 

 

Viele Grüße

 

Steven Wink

Vorsitzender FDP-Fraktion

 

 Pressekontakt:

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens

Steven Wink

wahlkreis@steven-wink.de

 

 

Pirmasens, 05.07.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage:

 

Anfrage Zusammenarbeit öffentlicher und anerkannter Träger der Jugendhilfe

 

1.     Gibt es in Pirmasens Arbeitsgemeinschaften nach §8 SGB 8? Wenn ja; worin liegen die Aufgaben? Wenn nein; worin bestanden Hürden? 

 

 

Viele Grüße

 

Steven Wink

Vorsitzender FDP-Fraktion

 

FDP-Fraktion reicht 3 Anfragen bei der Stadt Pirmasens ein

Die FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens hat 3 Anfragen an die Stadtspitze gestellt.

Eine der Anfragen behandelt den Planungsstand des Marktfrühstücks, welches von der FDP-Fraktion in Vergangenheit beantragt wurde. Die beiden anderen Anfragen betreffen das Quartiersmanagement, sowie das Stadtmarketing.

C:\Users\Sebastian\AppData\Local\Microsoft\Windows\INetCache\Content.Word\800px-Logo_der_Freien_Demokraten.svg.png Pressekontakt: 

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens 

Steven Wink 

wahlkreis@steven-wink.de 

 

 

Pirmasens17.06.2021 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage: 

 

Planungsstand Marktfrühstück Pirmasens 

 

Bereits im September 2020 hat die FDP-Fraktion vorgeschlagen, dass in Pirmasens ein Marktfrühstuck etabliert werden soll. Das Thema wurde an den Hauptausschuss weitergeleitet.  

Daher ergibt sich mit Stand heute die Frage, wie sich die Planungen diesbezüglich entwickelt haben und ob ein umsetzbares Konzept, mit Einbindung freiwilliger Helfer, vorliegt. 

 

 

Viele Grüße 

 

Steven Wink 

Vorsitzender FDP-Fraktion 

C:\Users\Sebastian\AppData\Local\Microsoft\Windows\INetCache\Content.Word\800px-Logo_der_Freien_Demokraten.svg.png Pressekontakt: 

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens 

Steven Wink 

wahlkreis@steven-wink.de 

 

 

Pirmasens17.06.2021 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage: 

 

Quartiersmanagement in Pirmasens 

 

  1. Wie gestaltet sich die aktuelle Struktur des Quartiersmanagement in Pirmasens? 

  1. Wer sind die verschiedenen Akteure der verschiedenen Quartiere? 

  1. Welche Projekte wurden während der Pandemie umgesetzt? 

  1. Welche Planungen gibt es für die Zeit nach der Pandemie? 

 

 

Viele Grüße 

 

Steven Wink 

Vorsitzender FDP-Fraktion 

C:\Users\Sebastian\AppData\Local\Microsoft\Windows\INetCache\Content.Word\800px-Logo_der_Freien_Demokraten.svg.png Pressekontakt: 

FDP-Fraktion im Stadtrat Pirmasens 

Steven Wink 

wahlkreis@steven-wink.de 

 

 

Pirmasens17.06.2021 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Zwick, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

 

in der nächsten Sitzung des Stadtrats Pirmasens bitte ich um die Beantwortung folgender Anfrage: 

 

Anfrage Stadtmarketing 

 

  1. Gibt es aktuelle Projekte des Pirmasens Marketing e.V. und wenn ja, welche? 

  1. Gab und gibt es Projekte während der Pandemie? Sind bereits Projekte für nach der Pandemie geplant? 

  1. Gibt es Planungen, welche Projekte in den nächsten Monaten umgesetzt werden sollen? Und wenn ja, welche? 

  1. Werden in die Projekte ehrenamtlich Engagierte eingebunden? Und wenn ja, in welcher Form? 

 

 

Viele Grüße 

 

Steven Wink 

Vorsitzender FDP-Fraktion 

 

Änderung des Landesglücksspielgesetzes in Rheinland-Pfalz

Die Novellierung des Landesglücksspielgesetzes wurde in der Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 01.06.2021 beschlossen. Dazu äußert sich Steven Wink, Landtagsabgeordneter und Stadtratsmitglied in Pirmasens.

 

Lesen Sie im Folgenden die gesamte Pressemitteilung.

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung

Nr. 02 vom 17.06.2021

 

 

Pressekontakt:

 

Steven Wink, MdL

Tel.: 06331 / 8045852

Mobil: 0176 / 32018489

E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de

 

Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet:

www.fdp-fraktion-rlp.de

www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP

www.twitter.com/FDPFraktionRLP,

www.steven-wink.de

www.facebook.com/StevenWink211

www.twitter.com/steven_wink

Änderung des Landesglücksspielgesetzes in Rheinland-Pfalz

Steven Wink: „Problematische Situation für Pirmasens konnte entschärft werden“

 

Die Novellierung des Landesglücksspielgesetzes wurde in der Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 01.06.2021 beschlossen. Dazu äußert sich Steven Wink, Landtagsabgeordneter und Stadtratsmitglied in Pirmasens: „Die Novellierung des Landesglücksspielgesetz sorgte zunächst für große Verunsicherung. Die begründeten Sorgen, dass es aufgrund des Mindestabstands zwischen den einzelnen Betrieben zum Verlust von Arbeitsplätzen kommt, haben wir sehr ernst genommen. Auch in Pirmasens wurde die Novellierung hitzig debattiert. Genau deshalb war es unsere Absicht, dass zum 1. Juli 2021 kein Betrieb aufgrund der Novellierung schließen muss und kein Arbeitsplatz verloren geht. Mit der Ampel-Koalition konnte dies nun erfolgreich umgesetzt werden. Mit dem Gesetzesentwurf wurde der Grundstein zum Erhalt der Arbeitsplätze, der Suchtprävention und einer qualifizierten Neuausrichtung des Online-Glückspiels geschaffen. Es freut mich sehr, dass wir in der neuen Legislaturperiode bereits erste Erfolge für Pirmasens erzielen konnten. Ich hoffe und bin fest überzeugt, dass noch viele weitere folgen werden.“

Zur guten medizinischen Versorgung in RLP gehört auch eine fachärztliche Grundversorgung. Hierzu zählt die Unterstützung der Grundversorgung, sowie die Unterstützung von überörtlichen Versorgungszentren. #Facharzt #pirmasens #Wink4PS

Unternehmen brauchen eine starke, in die Zukunft denkende Politik. Deshalb muss die Wirtschaftsförderung auf Landes- und kommunaler Ebene gestärkt werden. Das Land muss hierfür weiter die besten Voraussetzungen schaffen. #mittelstand #pirmasens #wink4ps

Der digitale und technische Fortschritt bringt viele Möglichkeiten. Wir wollen, dass jeder diese für sich nutzen kann. Das Mindeset muss für ganz Rheinland-Pfalz zukunftsorientiert und technologieoffen sein. #zukunft #pirmasens #wink4ps

Wir Freie Demokraten wollen die Verkehrswende weiter hin zu klimafreundlicheren Mobilitätsformen entwickeln – aber nicht auf dem Weg von Verboten. Sie kann nur technologieoffen erfolgen. #verkehrswende #mobilität #pirmasens #wink4ps

Die Selbstständigkeit soll so einfach wie möglich gemacht werden. Deshalb müssen auf Kommunal- und Landesebene Gesetze, Vorschriften und Satzungen von Unternehmen mit vertretbaren Kosten erfüllbar sein. Bürokratie muss weiter abgebaut werden. #gründen #pirmasens #wink4ps

Alle Erlasse und Verordnungen sollen auf ihre Auswirkungen für mittelständische Unternehmen überprüft werden. Die Belastung durch zusätzliche Bürokratie trifft vor allem kleinere Unternehmen. Daher fordern wir einen Bürokratieabbau. #bürokratieabbau #pirmasens #wink4ps

Die Bevölkerung im ländlichen Raum muss weiter bei der Verkehrsplanung berücksichtigt werden. Verkehrspolitik darf nicht allein aus Großstadt-Perspektive verfolgt werden, wo öffentlicher Nahverkehr gute Mobilität ohne Auto ermöglicht. #mobilität #pirmasens #wink4ps

Durch Abrechnungsformalien entstehen den Apotheken zusätzlicher Verwaltungsaufwand. Deshalb müssen Notdienste einerseits angemessen honoriert und dringend Bürokratie im Arzneimittelwesen abgebaut werden. #Apotheken #pirmasens #Wink4PS

Durch digitale Transformation können wir, gerade unterschriftsfreie, Verwaltungsprozesse modernisieren, verschlanken, sodass sich wieder auf Kerntätigkeiten konzentriert werden kann: Service für Bürgerinnen und Bürger. #digitalisierung #verwaltung #pirmasens #wink4ps

Auszahlung der Corona-Hilfen verzögert sich weiter
Steven Wink: CDU-geführte Bundesregierung bringt Arbeitsplätze in Gefahr
Der Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich heute, am 13. Januar 2021, mit der schleppenden Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes befasst. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:
„Die Auszahlung der Corona-Hilfen an Unternehmen wird zunehmend zu einem Debakel. Die Gastronomie, der Einzelhandel, die Fitnessstudios, überall wird händeringend auf die versprochene Unterstützung gewartet. Seit Monaten bangen die Betriebe um ihre Zukunft und werden immer wieder aufs Neue von der Bundesregierung vertröstet.
Die CDU-geführte Bundesregierung wird zur Gefahr für hunderttausende Arbeitsplätze. Es ist skandalös, dass es der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nicht hinbekommt, innerhalb eines Vierteljahres die Corona-Hilfen auszubezahlen. Stolz wurden November-Hilfen angekündigt und im Januar hat die Mehrheit der Unternehmen keinen Cent gesehen. Das ist politisches Versagen.
Ständig werden ‚Softwareprobleme‘ als Begründung vorgeschoben. In Wahrheit aber handelt es sich um krasses Missmanagement von Herrn Altmaier. Die Bundesregierung hat in den zehn Pandemie-Monaten nichts gelernt.“

Kleinunternehmen, Selbstständige, aber auch jeder Bürger werden mit immer neuen Gesetzen und Verordnungen und mit immer mehr Bürokratie konfrontiert. Deshalb fordern wir eine(n) Beauftragte(n) für Bürokratieabbau um das Nötigste zu filtern. #bürokratieabbau #pirmasens #wink4ps

Mit dem Nahverkehrsgesetz (NVG) erleichtern wir den Zugang für Kunden und wollen Tarifbrüche beseitigen. Die Tarifgestaltung wird einfacher und transparenter. Durch Apps und Smartphonetickets soll das Angebot noch individueller werden. #öpnv #pirmasens #wink4ps #vision

Behördengänge sind mit langen Wartezeiten verbunden. Wir wollen Behördengänge, gerade unterschriftsfreie, deshalb effizient online ermöglichen. Mehr Service für Bürgerinnen und Bürger, statt Abhetzen. #digitalisierung #buergerservice #pirmasens #wink4ps

Die Reaktivierung von Bahnstrecken wollen wir weiter voranbringen, wenn verkehrliche und wirtschaftliche Tragfähigkeit aufgezeigt wird. Auf Bundesebene setzen wir uns für eine faire „Standaridsierte Bewertung“ ein. Dies stärkt auch den Tourismus in #RLP #bahn #pirmasens #wink4ps

Die Reaktivierung der S-Bahn-Strecke Homburg-Zweibrücken wurde durch das FDP-geführte Verkehrsressort vorangetrieben. Das Projekt befindet sich in der letzten Planungsphase und soll realisiert werden. Dies stärkt den ÖPNV und den Tourismus. #sbahn #tourismus #pirmasens #wink4ps